Der Eid auf die Queen ist geblieben

Schottland hat zum ersten Mal seit fast 300 Jahren wieder ein eigenes Parlament, aber es überwiegt die Vorsicht. Die schottischen Nationalisten bleiben in der Opposition und rätseln über ihren Misserfolg / Aus Edinburgh Ralf Sotscheck

Es riecht nach Farbe. Die Handwerker haben in den vergangenen Wochen fieberhaft gearbeitet, um den Umbau der Versammlungshalle der Freien Kirche Schottlands in Edinburgh, wo das neue schottische Parlament vorübergehend untergebracht ist, rechtzeitig für den großen Tag fertig zu stellen. Nun ist es soweit. Die 129 Abgeordneten sitzen auf hellen Holzbänken im Halbkreis wie auf dem europäischen Festland und laufen über einen türkisen Teppich. Schottlands erstes Parlament seit 1707 wird feierlich vereidigt.

Für Alex Salmond, Chef der Scottish National Party (SNP), ist das nicht leicht. Er soll einen Eid auf die Königin schwören, obwohl sich seine Partei seit ihrer Gründung 1934 dafür einsetzt, dass Schottland unabhängig von London und der britischen Krone wird. So sagt er, bevor er den Eid spricht, dass seine eigentliche Loyalität dem schottischen Volk gelte.

Das schottische Volk hat der SNP aber kein Mandat erteilt, eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit abzuhalten. Mit 35 Mandaten blieb die Partei weit hinter den Erwartungen zurück. "Natürlich sind wir enttäuscht", sagt Angus Robertson, Salmonds außenpolitischer Berater. "Wir wollten die Wahlen ja gewinnen."

Robertson ist 29 und spricht in breitem Wienerisch, weil er sieben Jahre bei Radio Blue Danube in der österreichischen Hauptstadt gearbeitet hat. "Andererseits", fährt er fort, "haben wir nun doppelt so viele Abgeordnete wie in der bisherigen Parteigeschichte insgesamt. Und unsere Infrastruktur hat sich durch die Wahl verbessert. Wir haben mehr Geld und mehr Mitarbeiter." Die SNP erhält aufgrund ihres Wahlergebnisses umgerechnet über vier Millionen Mark im Jahr aus der Staatskasse. "Wir sind die größte Oppositionspartei", sagt Robertson, "und Oppositionen gewinnen irgendwann die Wahl."

Noch fehlt den Schotten die Begeisterung für ihr neues Parlament. Nur 58,7 Prozent der Wahlberechtigten gaben bei der Wahl vorige Woche ihre Stimme ab. Das lag nicht nur am Wetter, obwohl es selbst für schottische Verhältnisse ungewöhnlich schlecht war. Ein SNP-Wähler maulte: "Kaum bekommen wir unser eigenes Parlament, da verschwindet es in Regen und Nebel." Doch in Aberdeen, Europas Ölhauptstadt, schien die Sonne, und trotzdem ging nur die Hälfte der Wahlberechtigten an die Urne. Alan Alexander, Professor für Politik in Strathclyde, sagt, das sei eine Warnung an das Parlament, das erst noch seine Relevanz für die Menschen in Schottland beweisen müsse. Die neue Legislative ist nur für weniger wichtige Bereiche zuständig. Außen- und Sozialpolitik, Verteidigung und Finanzen werden weiterhin in London entschieden.

Was ist für die SNP schiefgegangen? Vor einem Jahr lag sie noch Kopf an Kopf mit Labour, in manchen Umfragen sprachen sich 52 Prozent für die Unabhängigkeit Schottlands aus. Doch als es vor acht Tagen darauf ankam, gewannen nur sieben SNP-Kandidaten Direktmandate. Die übrigen zogen über die Liste ins Parlament ein, denn es wurde, anders als bei den britischen Parlamentswahlen, auch nach dem Verhältniswahlrecht gewählt. Die SNP konnte keinen einzigen der angepeilten Wahlkreise, in denen sie bisher stets knapp hinter Labour lag, gewinnen.

Für Parteichef Alex Salmond brechen nun schwere Zeiten an. Der linke Parteiflügel wirft ihm vor, mit seiner "graduellen Taktik" die Wähler vergrault zu haben. Salmond setzt auf die Autonomie; im SNP-Wahlprogramm tauchte die schottische Unabhängigkeit erst an zehnter Stelle auf. "Die Teilautonomie bremst Schottland eher, als daß sie uns vorwärts bringt", sagt die linke Abgeordnete Margo McDonald. Jim Sillars, der von Salmond Anfang der neunziger Jahre als Parteichef abgelöst wurde, meint: "Teilautonomie und Unabhängigkeit sind absolute Gegensätze, das muss einem klar sein". In Richtung Salmond, der sich zum allseits respektierten Politiker gemausert hat, fügt er hinzu: "Wenn deine Generäle von der Gegenseite Medaillen verliehen bekommen, dann haben sie wahrscheinlich die falschen Ziele ins Visier genommen."

Diese Unstimmigkeiten lässt sich der 45jährige Salmond, der vor seiner Politkarriere als Ölexperte bei der Royal Bank of Scotland arbeitete, bei der Vereidigungszeremonie nicht anmerken. Für seine Partei scheint sogar eine Viertelstunde lang die Sonne - so lange hört der Regen auf, genau rechtzeitig zum Gruppenfoto der SNP-Abgeordneten in der Mittagspause draußen auf der Treppe. Wenn er sich freut, sieht der SNP-Chef aus wie ein Schuljunge, und lächeln kann er so schön wie Premierminister Tony Blair. "Wir wollen den uns zustehenden Platz in der Europäischen Gemeinschaft", sagt er, "und zwar als gleichberechtigte Nation." Eine Gruppe Rollstuhlfahrer stimmt Schottlands inoffizielle Nationalhymne "The Flower of Scotland" an.

Das schottische Parlament ist umgeben von allen nur denkbaren Klischees. Bis zur Fertigstellung des eigentlichen Parlamentssitzes unten am Holyrood Palace, der schottischen Residenz der Königin, tagt es im ehemaligen Gebäude der schottischen Freien Kirche an der Royal Mile, Edinburghs Touristenmeile. Am Hinterausgang bläst ein Dudelsackspieler in traditioneller Tracht. Gegenüber dem Hinterausgang liegt der Schottlandladen, in dem Dudelsäcke und karierte Männerröcke verkauft werden. Ein Stück die Straße hoch liegt das Whiskymuseum. Nebenan wurden im Mittelalter Hexen verbrannt.

Doch das erste Thema, mit dem die schottischen Parlamentarier beschäftigt sein werden, sind die Studiengebühren, die die Regierung Blair in Großbritannien neu eingeführt hat. Alle Parteien wollen sie in Schottland abschaffen, nur Labour nicht. Die Liberaldemokraten haben das sogar zur Koalitionsbedingung gemacht. Labour braucht die Liberalen, denn mit 56 Mandaten hat Blairs Partei die absolute Mehrheit verfehlt. Aber die Studiengebühren sind ein heißes Eisen für Labour, denn schließlich regiert die Partei ja auch in London und in der walisischen Hauptstadt Cardiff. Und wenn die schottischen Studenten keine Gebühren zahlen, kann man den Kommilitonen in England und Wales schlecht Geld abknöpfen.

Gestern zeichnete sich in den frühen Morgenstunden ein Kompromiss ab, der in Wahrheit keiner ist: Labour verspricht, eine Untersuchung zu dem Thema einzuleiten, und Liberalen-Chef Jim Wallace muss sich nun vor der eigenen Parteibasis für das sang- und klanglose Abrücken von einem zentralen Wahlkampfversprechen verantworten. Aber auch bei der Labour Party hängt der Haussegen schief, denn Blair hat sich persönlich in die Debatte eingemischt, wo es doch eigentlich alleinige Sache seines Schottlandministers und designierten ersten schottischen Regierungschefs Donald Dewar gewesen wäre.

Dewar, ein exzentrischer Rechtsanwalt mit schlechten Manieren, triumphierte nach der Wahl vorige Woche lautstark und feierte den Sieg über die Nationalisten. "Ich mag die Atmosphäre nicht, die der Nationalismus schafft", sagte er. Sie würde Menschen ausgrenzen. Schottland hat die schlechteste Bilanz aller britischen Regionen, was den Rassismus angeht: Rassistische Übergriffe sind dreimal so häufig wie in England oder Wales, wo die Zwischenfälle im vergangenen Jahr allerdings auch stark zugenommen haben. Es sind keineswegs ausschließlich Schwarze oder Asiaten betroffen; viele Engländer, die sich in Schottland niedergelassen haben, müssen sich Verbalattacken gefallen lassen, oft kommt es auch zu Handgreiflichkeiten.

"Ich bin mit einem Hass auf England und die Engländer aufgewachsen", sagt der schottische Journalist Kevin Toolis, der seit mehr als zehn Jahren in London lebt. "Ihre affektierten Stimmen im Fernsehen reichten schon aus, um sie als Feind zu identifizieren. Ich wusste das, obwohl ich nie einem Engländer begegnet war. Ich war Schotte." Toolis sagt, es war wie bei den Broons, einer Cartoon-Familie, deren Abenteuer in ihrem Glasgower Arbeiterviertel jeden Sonntag in der Zeitung erscheinen: "Die Broons stritten sich, Opa trank, aber es war eben wie bei uns Schotten: eine große, glückliche, nationale Familie."

Toolis fragt sich nun, was "Scottishness" eigentlich sei. "Niemand hat darauf bisher eine Antwort", sagt er, "aber ich hoffe, dass es mehr ist, als ein Haufen Mythen und der Hass, mit dem ich aufgewachsen bin."

Mythen gab es auch bei der Wahl genug. Einer der Kandidaten, William Wallace, kleidete sich wie Braveheart, der Freiheitskämpfer aus dem 13. Jahrhundert, der in Wirklichkeit ebenfalls William Wallace hieß. Es nützte Wallace nichts - er bekam gerade mal 191 Stimmen. In seiner Dankesrede ließ er den Freiheitskämpfer noch einmal aufleben: "Sie können uns töten, aber sie können uns nicht unsere Freiheit nehmen!" rief er, wie Mel Gibson im Film "Braveheart". Mehr Anklang bei den Wählern hat Tommy Sheridan gefunden, der radikale Sozialist, der in Glasgow zum Abgeordneten gewählt wurde. Bei der Vereidigung streckt er die geballte Faust hoch und sagt, er schwöre den Eid auf die Königin nur unter Protest.

Gemeinsam mit Dennis Canavan, der aus der Labour Party hinausgeworfen worden war, und dem ersten Grünen-Abgeordneten in Großbritannien, Robin Harper, will er einen Hauch von radikaler Politik ins neue Parlament bringen.

In Edinburgh hat die Wahl ein Nachspiel. Man hat eine Untersuchung eingeleitet, um herauszufinden, warum das Wahlergebnis hier erst 18 Stunden nach allen anderen Wahlkreisen feststand. Die Auszählung hatte bereits mit einer peinlichen Panne begonnen: Als alle Stimmen im Kasten waren, schloss der Wahlbeamte Tom Aitchison die Urne ab und warf danach den Schlüssel hinein. So musste die Urne vor surrenden Kameras mit Hammer und Meißel geöffnet werden.

Doch der Optimismus überwiegt auf allen Seiten. Die einen sehen Schottlands Wahl als Schritt in Richtung Unabhängigkeit, die anderen glauben, dass die Union mit England gestärkt ist, doch alle hoffen, dass das Parlament Edinburgh und Schottland Auftrieb geben wird.

Am 1. Juli geht es richtig los. Dann eröffnet Queen Elizabeth II.das Parlament offiziell. Noch darf sie das. Am 2. Juli geht das Parlament dann in die Sommerpause.


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